Unentgeltliche Beförderung von Schwerbeschädigten im Fährverkehr nach Borkum

Menschen mit Behinderung, die über einen Schwerbeschädigtenausweis mit dem Merkzeichen „G“ und die erforderliche Wertmarke verfügen, haben Anspruch auf eine kostenfreie Nutzung der Borkumfähre an/ab Emden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht nach widersprüchlichen Urteilen der Vorinstanzen heute am Donnerstag entschieden.

Das Gericht ist der Auffassung der Reederei nicht gefolgt, obwohl es sich nicht um einen typischen Alltagsverkehr handelt. Bislang fahren im Borkumverkehr nur die notwendigen Begleiter vom Schwerbeschädigten kostenfrei. 

„Für die Schwerbeschädigten freut uns das durchaus“, so Fährdienstleiter Hans-Jörg Oltmanns von der Reederei AG „EMS“. Zunächst bedeutet dies für die Reederei aber einen deutlichen Einnahmeausfall. „Nun müssen wir analysieren, in welcher Höhe wir gesetzliche Ausgleichleistungen vom Land Niedersachsen erhalten werden und auf welchen Einnahmeausfällen wir endgültig sitzen bleiben. Erst dann können wir sagen, ob und wie weit deshalb allgemeine Fahrpreisanpassungen notwendig werden.“

Nach Einschätzung der Reederei wird dies auch davon abhängen, wie groß die Anzahl der kostenfrei zu befördernden Personen tatsächlich ist. Auf der Insel gibt es eine hohe Anzahl an Rehabilitationseinrichtungen. Die Reederei schließt nicht aus, dass die Anzahl der Berechtigten deutlich über dem Landesdurchschnitt von 3,5 % aller Reisenden liegt. Bislang gibt es lediglich eine Mitteilung der Pressestelle des Bundesverwaltungsgerichtes. Ein vollständiges Urteil, welches analysiert werden kann, steht noch aus. 

Emden, den 27/09/2018
Aktien-Gesellschaft „EMS“

 
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